Götz-Rüdiger Kliesch

Götz-Rüdiger Kliesch

Götz-Rüdiger Kliesch
Bezirksbürgermeister
Bienrode

Die erste konkrete Frage dieser Webseite geht an Herrn Götz-Rüdiger Kliesch:

Meine Fragen: Stimmt es, dass Sie im Bezirksrat Bienrode einst gegen den Flughafenausbau gestimmt haben, und der Bezirksrat diesen dann auch abgelehnt hat? Und haben Sie dann im Rat der Stadt dem Ausbau trotzdem zugestimmt?

Und stimmt es, dass Sie das damit begründet haben, dass „im Rat der Stadt halt andere Mehrheiten herrschen“?

Meine Meinung: Wenn es stimmt, dann haben Sie den Willen der Bürger in Bienrode der „Fraktionsraison“ im Stadtrat geopfert!

Nachtrag: Ein Schreiber aus BS-Online berichtet, dass Herr Kliesch immer für den Ausbau gestimmt hat.

  1. 27. Januar 2010, 14:51 | #1

    Hallo, dieser Kommentar kam von Heiner:


    Zum Punkt: „Verhalten der Politiker“
    Man kann sie nur packen, wenn man sie richtig packt und nicht falsch darstellt und ihnen so einfache Möglichkeiten zur Widerlegung zu bieten.
    Auf Braunschweig-online habe ich bereits dazu geschrieben. Hier nochmal der Text:

    Aw: Der Schamane
    Hallo Klaus,
    immer wieder schleicht sich hier ein Fehler ein in Betreff Götz-Rüdiger Kliesch, sicherlich eine der zentralen Figuren in diesem „Spiel“. Er ist Bezirksbürgermeister der Ortsteile Bienrode-Waggum-Bevenrode und meines Wissens hat er nie mal so mal so abgestimmt, sondern konsequent immer F Ü R den Flughafenausbau! So 2002, als der komplette Bezirksrat dafür stimmte (einschließlich Orts-SPD), wenn denn ein Tunnel als Straßenersatz käme. Aber auch im Juni 2004 stimmte Herr Kliesch für den Ausbau der Startbahn, nur dass damals der Antrag der SPD durch kam, den Flughafenausbau ohne Tunnel nunmehr abzulehnen.
    Was man Herrn Kliesch vorwerfen kann und muss, ist, dass er
    1.) diesen ablehnenden Beschluss seines Bezirksrates nicht selbst in seinen Gremien (Rat der Stadt, Ausschüsse, Flughafengesellschaft) vertreten hat
    2.) er zumindest seit 2008 Mitglied im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft ist und es vielleicht auch schon vorher war (das lässt sich leider den Unterlagen nicht entnehmen). Wäre er zum Abstimmungszeitpunkt auch schon Aufsichtsratsmitglied gewesen, hätte er wegen Befangenheit in eigener Sache nicht abstimmen dürfen. Das wäre politisch korrekt gewesen.

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